KfW soll spanischen Firmen Kredit geben

Deutschland will kleine und mittlere Unternehmen in Spanien mit einem Darlehen in Höhe von 800 Millionen Euro unterstützen. Die bundeseigene Förderbank KfW soll ermächtigt werden, ein Globaldarlehen dieses Umfangs an ihr spanisches Pendant ICO zu geben.

Berlin (AFP/red) - Entsprechende Pläne gehen aus einer Unterrichtung des Bundestags-Haushaltsausschusses durch das Bundesfinanzministerium hervor, die der Nachrichtenagentur AFP am Montag vorlag.

Kapital für kleine und mittlere Unternehmen

Mit dem Geld soll das öffentliche spanische Förderinstitut gezielt kleine und mittlere Unternehmen (KMU) mit Kapital versorgen. Die schnelle Lösung der Finanzierungsprobleme dieses für Spanien wirtschaftlich wichtigen Sektors sei entscheidend für den Erhalt von Arbeitsplätzen und die Schaffung von Ausbildungsplätzen für Jugendliche, heißt es in der Unterrichtung des Ausschusses. Betriebe "mit solidem Geschäftsmodell und guten Wachstumsperspektiven" könnten damit ihre Existenz sichern.

Das Darlehen ist demnach Bestandteil eines zwischen der deutschen und der spanischen Regierung verhandelten bilateralen Maßnahmenpakets zur Unterstützung des dortigen Reformkurses. Es beinhaltet zusätzlich die Idee, dass sich die KfW mit 200 Millionen Euro an speziellen KMU-Finanzierungsfonds beteiligen könnte, die mit der ICO sowie eventuell auch der Europäischen Investitionsbank (EIB) und privaten Investoren aufgelegt werden könnten.

Angespannte Lage der spanischen Wirtschaft

Die Verhandlungen zu dem Paket gingen auf spanische Initiative zurück, hieß es in dem Schreiben. Deutschland wolle damit auch "ein Zeichen setzen" und europäische Hilfen für Spanien "um schnell wirkende bilaterale Hilfen ergänzen". Das Land befindet sich in einer Wirtschaftskrise. Wegen der angespannten Lage haben viele Firmen Probleme, Kredite zu erhalten.

Die Bundesregierung will das Darlehen der KfW an die ICO laut Schreiben mit einer Bundesgarantie absichern, daher informierte sie den Ausschuss. Eine Inanspruchnahme der Garantie sei aber unwahrscheinlich, da die ICO bereits unter spanischer Staatsgarantie stehe, hieß es in dem Dokument weiter.

Bei dem geplanten Darlehen handelt es sich nicht etwa um eine Hilfszahlung, sondern einen verzinsten Kredit. Die KfW ist als staatliche Förderbank des Bundes im In- und Ausland aktiv. So finanziert sie bereits seit langem etwa auch Projekte in Entwicklungs-, Schwellen- und Transformationsländern.