Reiche Bürger sollen Thüringens Schulden abbauen

Die FDP möchte mit dem Geld von wohlhabenden Bürgern die Thüringer Schulden abbauen. "Wir wollen unter anderem den Musiker Marius Müller-Westernhagen anschreiben und ihn fragen, ob er sich beteiligt", sagte Fraktionssprecher Jens Panse der Nachrichtenagentur dapd am Montag.

Erfurt (dapd-lth/red) - Müller-Westernhagen habe einst für höhere Steuern plädiert, wenn die Einnahmen zur Schuldentilgung genutzt würden. Auch jeder andere könne Geld einzahlen.

Konto zur Reduzierung der Thüringer Staatsschulden

Dafür ist nun ein "Konto zur Reduzierung der Thüringer Staatsschulden" eingerichtet worden, wie das Finanzministerium mitteilte. Die eingezahlten Beträge werden ab 2013 zur Schuldentilgung genutzt. Der Landtag hatte im November die Einrichtung des Kontos beschlossen. Zugleich verwies das Ministerium allerdings darauf, dass die Beträge keine Spenden im steuerrechtlichen Sinne seien und damit nicht von der Steuer abgesetzt werden können. Das bei der Bundesbank eingerichtete Konto hat die Nummer 82001553. Die Bankleitzahl lautet 82000000.

Jeder kann helfen

Die Mitglieder der FDP-Fraktion, die den Vorschlag zum Konto in den Landtag eingebracht hatten, haben sich laut Panse noch nicht über eine eigene Beteiligung verständigt. "Auch ein symbolischer Beitrag ist noch nicht angedacht", sagte er. Es sei ohnehin das Anliegen, mit der Idee an Vermögende heranzutreten. "Der 'normale' Steuerzahler ist nicht gemeint, aber auch nicht ausgeschlossen." Jeder Euro sei zur Schuldentilgung willkommen, sagte der FDP-Fraktionsvorsitzende Uwe Barth.

Ende 2010 belief sich die Verschuldung auf 16,1 Milliarden Euro. Pro Einwohner waren das 7.185 Euro.