Gespräch über die Zukunft der Landesbanken

Heute Nachmittag wird im Finanzministerium über die Neuordnung der Landesbanken diskutiert. WestLB und BayernLB hatten bereits bekanntgegeben, über eine Fusion zu sprechen.

Berlin (dapd/red) - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hatte kürzlich klargemacht, dass er Fusionen der Institute für erstrebenswert hält. Als Voraussetzungen für solche Zusammenschlüsse nannte er betriebswirtschaftliche Tragfähigkeit, Zustimmung der EU-Kommission, politische Akzeptanz für die Länder und Sparkassen und geringe Kosten für die Steuerzahler. Allerdings gibt es bei den Ländern und den jeweiligen regionalen Sparkassenverbänden Widerstände gegen Fusionen.

Landesbanken sollen zusammengefasst werden

Die meisten Landesbanken hatten sich in der Finanzkrise verspekuliert und mussten mit milliardenschweren Hilfen des Staates gerettet werden. Bereits Schäubles Vorgänger Peer Steinbrück (SPD) hatte Zusammenschlüsse angeregt, war aber gescheitert. Neben direkten Finanzspritzen wurden Staatsgarantien in ebenfalls Milliardenhöhe erforderlich. Die Länder und der Bund pochen daher inzwischen verstärkt auf eine Zusammenfassung der derzeit acht selbstständigen Landesbanken in wenigere, finanziell schlagkräftigere Institute. Die EU-Kommission macht die Genehmigung der Hilfen von einschneidenden Restrukturierungsmaßnahmen der einzelnen Häuser abhängig.