Finanzen-News 02.07.2010

Deutschland will europäische Finanztransaktionssteuer

Deutschland will nach dem Scheitern des G20-Gipfels in Toronto eine Finanzmarktbesteuerung auf europäischer Ebene durchsetzen. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) will zusammen mit der französischen Finanzministerin Christine Lagarde die Initiative zu einer europäischen Regelung für eine Finanztransaktionssteuer ergreifen.

Berlin (ddp/red) - "Ich werde in diesen Tagen gemeinsam mit meiner französischen Kollegin - ich habe das schon mit ihr besprochen - die EU-Kommission auffordern, Vorschläge für eine europäische Regelung für eine Finanztransaktionssteuer zu machen", kündigte Schäuble am Freitag in einer Rede im Deutschen Bundestag an. Ein entsprechendes Schreiben werde auch an die belgische Präsidentschaft herausgehen.

Der Versuch zur Einführung einer solchen Steuer auf internationaler Ebene war in Toronto gescheitert. Schäuble sagte, jetzt müsse diese Regulierung auf EU-Ebene geprüft werden. "Wenn wir das nicht schaffen, sollten wir uns noch einmal der Frage nähern, ob wir das im Rahmen der Europäischen Währungsunion tun." Dieses abgestufte Verfahren hatte vor wenigen Tagen bereits Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Aussicht gestellt.

Die Finanztransaktionssteuer hat ihre Wurzel in der sogenannten Tobin-Tax. Diese 1972 vom US-Wirtschaftswissenschaftler James Tobin zunächst für internationale Währungsgeschäfte angeregte Steuer soll alle spekulationsanfälligen Bereiche erhoben werden - von Devisen, Aktien und festverzinsliche Wertpapiere über Derivate bis Rohstoffe und Immobilientitel.