Finanzen-News 11.02.2011

Rücktritt

Bundesbankpräsident Weber geht Ende April

Bundesbankpräsident Axel Weber gibt seinen Posten vorzeitig auf. Er werde das Amt zum 30. April niederlegen, teilte der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, am Freitag nach einem Treffen Webers mit Kanzlerin Angela Merkel und Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (beide CDU) mit.

Berlin (dapd/red) - Regulär hätte Webers achtjährige Amtszeit ein Jahr später, im April 2012, geendet. Der Euro reagierte nicht auf die Entscheidung. Er war am Mittwoch nach ersten Meldungen kurzzeitig zurückgegangen.

Webers Nachfolger soll in der nächsten Woche bekanntgegeben werden. Als einer der Kandidaten gilt Merkels Wirtschaftsberater Jens Weidmann. Die Kanzlerin und Schäuble hätten die Entscheidung "mit Respekt für Professor Webers persönliche Gründe zur Kenntnis genommen", erklärte Seibert knapp.

Die Bundesbank teilte mit, Weber werde seine Amtsgeschäfte in der gewohnten Weise führen und alle vereinbarten Termine wahrnehmen. Medienspekulationen zufolge gibt Weber seinen Posten auf, um später Vorstand der Deutschen Bank zu werden. Damit kann er auch nicht mehr Chef der Europäischen Zentralbank (EZB) werden, was die Bundesregierung bislang angestrebt hatte. Die Amtszeit von EZB-Präsident Jean-Claude Trichet endet im Herbst.

Brüderle äußert Bedauern über Webers Rücktritt

Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) sagte, anders als Merkel und Schäuble: "Die Entscheidung von Bundesbankpräsident Professor Weber bedauere ich sehr, respektiere aber seine Entscheidung." Weber habe für eine der Grundfesten der Marktwirtschaft gestanden, die Unabhängigkeit der Bundesbank. "Er hat die Grundsätze einer auf Preisstabilität ausgerichteten Geldpolitik vertreten und verteidigt und damit das unverzichtbare Vertrauen der Wirtschaft und der Bürger in ein inflationsfreies Wachstum stabilisiert. Dafür gebührt ihm Respekt und Dank."

Die SPD warf Merkel vor, Weber zum Verzicht auf eine Kandidatur für den Chefposten der EZB getrieben zu haben. "Obwohl er der Kandidat der Regierung für dieses zentrale europäische Amt war, sind sämtliche europapolitischen Entscheidungen der letzten Monate erkennbar an Axel Weber vorbei gelaufen", sagte SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier "Spiegel Online". "Merkel hat ihren Kandidaten hängenlassen, jetzt zieht er die Konsequenzen."

Deutschland habe sich bei vielen anderen Kandidaturen, etwa bei hochrangigen Kommissarposten, in der EU zurückhaltend gezeigt, um sich Unterstützung für den EZB-Posten zu sichern. "Merkels europapolitische Alleingänge führen dazu, dass Deutschland jetzt droht, mit leeren Händen dazustehen", sagte Steinmeier.

Der ehemalige Außenminister kündigte Widerstand an für den Fall, dass die Regierung Weidmann zum Nachfolger Webers bei der Bundesbank ernennen sollte. Es tue dem Ruf ihrer Unabhängigkeit "schlicht und einfach nicht gut, wenn an die Spitze jemand berufen wird, der unmittelbar aus einem Abhängigkeitsverhältnis zur Kanzlerin kommt".

SPD will an Nachfolge-Suche beteiligt werden

Steinmeier forderte Merkel auf, weiter nach einem deutschen Kandidaten für die EZB zu suchen. Gleichzeitig forderte er die Koalition auf, in der Nachfolge-Suche auf die Opposition zuzugehen. "Ich erwarte, dass die Regierung in diesen zentral wichtigen Personalfragen bei Bundesbank und EZB-Kandidatur den Kontakt zur Opposition sucht."

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